Dreiundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (23. CoBeLVO)

Vom 16. Juni 2021 und Begründung zur Dreiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 16. Juni 2021

Teil 5 Sport und Freizeit § 10 Sport

„Sieben-Tage-Inzidenz <100“

(1) Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport sind unter folgenden Maßgaben

zulässig:

1. im Freien und auf allen öffentlichen und privaten ungedeckten Sportanlagen

(Außenbereich), wenn die Sportausübung im Rahmen der allgemeinen

Kontaktbeschränkung nach § 2 Abs. 1 erfolgt oder in Gruppen von maximal 30

teilnehmenden Personen, wenn die Sportausübung von mindestens einer verantwortlichen Person angeleitet wird,

(2) Bei der Sportausübung nach Absatz 1

1. bleiben geimpfte und genesene Personen bei der Ermittlung der Personenzahl

unberücksichtigt,

2. gilt auf der Gesamttrainingsfläche die Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 7) Soweit in dieser Verordnung eine Personenbegrenzung angeordnet wird, gilt, dass sich in einer Einrichtung höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche

aufhalten darf (Personenbegrenzung).; geimpfte und genesene Personen sind zu berücksichtigen,

3. ist zwischen Personen, die nicht einer der in Absatz 1 Nr. 1 und 2 genannten Gruppen angehören, ein Mindestabstand von drei Metern einzuhalten; bei Gruppen ab zehn Personen ist der Abstand zwischen den Gruppen mittels entsprechender Abtrennung sicherzustellen,

4. gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1; im Außenbereich besteht die Pflicht zur Kontakterfassung nur im Rahmen einer angeleiteten Sportausübung und obliegt den anleitenden Personen,

5. gilt im Innenbereich außerhalb der sportlichen Betätigung die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist,

6. gilt im Innenbereich die Testpflicht nach § 1 Abs. 9; für Kinder bis einschließlich 14 Jahre entfällt die Testpflicht,

7. sind unabhängig von Absatz 5 Verwandte ersten und zweiten Grades bei der sportlichen Betätigung Minderjähriger stets als Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen,

8. ist die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden, Duschen und Toilettenräumen unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere des Abstandsgebotes nach § 1 Abs. 2 Satz 1, Bei Begegnungen mit anderen Personen im öffentlichen Raum ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist (Abstandsgebot). Satz 1 gilt auch, wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird, gestattet

„Sieben-Tage-Inzidenz <50“

(4) Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50, ist ab dem übernächsten Tag im Amateur- und Freizeitsport zusätzlich die Sportausübung wie folgt zulässig:

1. abweichend von Absatz 1 Nr. 1 im Außenbereich in Gruppen von maximal 50 teilnehmenden Personen, wenn die Sportausübung von mindestens einer verantwortlichen Person angeleitet wird,

2. abweichend von Absatz 1 Nr. 2 im Innenbereich in Gruppen von maximal 20 teilnehmenden Personen oder bis zu 25 Kindern bis einschließlich 14 Jahre, wenn die Sportausübung von mindestens einer verantwortlichen Person angeleitet wird.

Die übrigen Regelungen der Absätze 1 und 2 bleiben unberührt.

(5) Im Amateur- und Freizeitsport sowie im Profi- und Spitzensport sind im Außenbereich bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauer und im Innenbereich bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauer gestattet. Bei der Ermittlung der Personenzahl sind geimpfte und genesene Personen jeweils zu berücksichtigen.

Für die Zuschauerinnen und Zuschauer gelten

1. das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1,

2. die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische

Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2

oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist,

3. die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1 und

4. im Innenbereich die Testpflicht nach § 1 Abs. 9.

Die Maskenpflicht entfällt am Platz. Jeder Zuschauerin und jedem Zuschauer ist anhand eines Sitzplans unter Wahrung des Abstandsgebots nach § 1 Abs. 2 Satz 1 ein Sitzplatz personalisiert zuzuteilen; dies ist vom Betreiber zu dokumentieren. In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz

1 durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden. Das Abstandsgebot nach § 1 Abs.

2 Satz 1 gilt nicht für Personen, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach § 2 Abs. 1

erlaubt ist, sofern eine Buchung für alle Personen der Gruppe gleichzeitig erfolgt. Im Übrigen

erhalten nur Personen Zutritt, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind.

(6) Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50, sind abweichend von Absatz 5 Satz 1 im Außenbereich bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer und im Innenbereich bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauer gestattet.

ZUSAMMENKÜNFTE

Begründung zur Dreiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 16. Juni 2021

§2 Abs. 1 enthält Regelungen für Zusammenkünfte, also geplante Treffen, im öffentlichen Raum.

Zu Absatz 5

In Anbetracht der Neuregelung in § 2 Abs. 9, nach der nunmehr private Veranstaltungen und Feiern in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen mit bis zu 25 anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter Beachtung bestimmter Schutzmaßnahmen zulässig sind

Zu Absatz 8

§ 2 Abs. 8 enthält Bestimmungen für Veranstaltungen, also zeitlich begrenzte geplante Ereignisse mit einem gewissen Organisationsgrad, die nicht den Charakter einer privaten Feier haben; private Feiern unterfallen der Regelung des § 2 Abs. 9.

Erfasst werden durch § 2 Abs. 8 beispielsweise Mitgliederversammlungen von Vereinen oder

Eigentümerversammlungen. Diese sind in geschlossenen Räumen mit bis zu 100 und im Freien mit bis zu 250 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig.

Auch hier entfällt aus den zu § 2 Abs. 5 genannten Gründen die Maskenpflicht für Personen, die unter Wahrung des Abstandsgebots ihren festen Sitzplatz einnehmen.

Zu Absatz 9

Nach der Neuregelung des § 2 Abs. 9 der Dreiundzwanzigsten Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sind private Feiern und Veranstaltungen in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen mit 25 – bzw. bei einer 7- Tage- Inzidenz von unter 50 im Freien auch mit 50 - gleichzeitig anwesenden Teilnehmern zulässig.

Mit dem ausdrücklichen Verweis auf die Örtlichkeit einer angemieteten Räumlichkeit oder Fläche unterfallen private Feiern und Veranstaltungen im öffentlichen Raum hingegen nicht der Regelung des § 2 Abs. 9, diese sind vielmehr nach § 2 Abs. 10 weiterhin nicht zulässig.